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Handwerkskammer appelliert zur Einhaltung von Schutzmaßnahmen
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Corona-Arbeitsschutzverordnung

Seit dem 10. September 2021 gilt eine geänderte SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Die neue Corona-Arbeitsschutzverordnung ändert die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 25. Juni 2021 (BAnz AT 28.06.2021 V1) und wird an die Dauer der epidemischen Lage gekoppelt. Sie wird daher bis einschließlich 24. November 2021 verlängert.

Was ändert sich?

  1. § 1 Absatz 3 SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

    Bei der Umsetzung der Anforderungen der Verordnung ist die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel vom 7. Mai 2021 (GMBL 2021, S. 622) in der jeweils geltenden Fassung zu berücksichtigen.
  2. § 2 Absatz 1 SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

    Bei der Festlegung der Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes kann der Arbeitgeber einen ihm bekannten Impf- oder Genesungsstatus der Beschäftigten berücksichtigten.
  3. § 5 Absatz 1 SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

    Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten zu ermöglichen, sich während der Arbeitszeit gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 impfen zu lassen. Er hat die Betriebsärzte und die überbetrieblichen Dienst von Betriebsärzten, die Schutzimpfungen aus Gründen des Bevölkerungsschutzes im Betrieb durchführen, organisatorisch und personell zu unterstützen.
  4. § 5 Absatz 2 SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

    Die Beschäftigten sind im Rahmen der Unterweisung über die Gesundheitsgefährdung bei der Erkrankung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) aufzuklären und über die Möglichkeit einer Schutzimpfung zu informieren.

    Die SARS-Vov-2-Arbeitsschutzregel steht Ihnen beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales zur Einsicht zur Verfügung.

    Materialien zur Aufklärung über die Gesundheitsgefährdung bei der Erkrankung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) und der Möglichkeit der Schutzimpfung könne Sie beim RKI abrufen.

Was bleibt bestehen?

  1. Auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung, die zu überprüfen und zu aktualisieren ist, hat der*die Arbeitgeber*in ein Hygienekonzept zu erstellen. Zur Umsetzung sind die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel und die branchenbezogenen Handlungshilfen der Unfallversicherungsträger mit heranzuziehen. Das Hygienekonzept ist den Beschäftigten in geeigneter Weise in der Arbeitsstätte zugänglich zu machen.
  2. Der*Die Arbeitgeber*in ist verpflichtet für alle Mitarbeiter*innen in Präsenz zweimal pro Woche die Möglichkeit eines Schnell- oder Selbsttest anzubieten.
  3. Betriebsbedingte Personenkontakte sind weiterhin auf das betriebsnotwendige Minimum zu reduzieren. Diese können zum Beispiel auch durch die Möglichkeit von Homeoffice reduziert werden.
  4. Der*Die Arbeitgeber*in müssen mindestens medizinische Masken zur Verfügung stellen, wo andere Maßnahmen keinen ausreichenden Schutz gewährleisten.
  5. Der Infektionsschutz ist auch während der Pausenzeiten und in den Pausenbereichen zu gewährleisten.

Weitere Informationen zur geänderten SARS-Cov-2-Arbeitsschutzverordnung finden sie hier.