Gilt ab 24. November 2021 Corona-Arbeitsschutzverordnung

Verlängert bis 19. März 2022

Handwerkskammer appelliert zur Einhaltung von Schutzmaßnahmen
industrieblick

Am 24. November 2021 ist eine geänderte SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-Arbeitsschutzverordnung) in Kraft getreten.

Damit wird die Corona-Arbeitsschutzverordnung über das Ende der epidemischen Lage von nationaler Tragweite bis zum 19. März 2022 verlängert.

Es verbleibt bei den bisherigen Regelungen

  1. Der Erstellung von Gefährdungsbeurteilungen, sowie einem betrieblichen Hygienekonzept.
  2. Der Testangebotspflicht.
  3. Der AHA-L-Regelungen.
  4. Der Regelungen zur Maskenpflicht.
  5. Der Reduktion betriebsbedingter Personenkontakte.
  6. Der Pausenregelungen unter Berücksichtigung des Infektionsschutzes.
  7. Der Aufklärung und Information zur Impfung inclusive Booster-Impfung, sowie der Pflicht es den Beschäftigten zu ermöglichen, sich während der Arbeitszeit gegen SARS-CoV-2 impfen zu lassen.

§ 1 Absatz 3 der Arbeitsschutzverordnung verweist nunmehr zur weiteren Orientierung über geeignete Maßnahmen insbesondere darauf, dass die Handlungsempfehlungen der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin sowie die branchenbezogenen Handlungshilfen der Unfallversicherungsträger herangezogen werden können.

Bitte beachten Sie die zukünftige Rechtentwicklung

Die Arbeitsschutzregel und der Arbeitsschutzstandard sind ursprünglich an die epidemische Lage geknüpft gewesen. Daher enthält § 6 der Corona-Arbeitsschutzverordnung eine Rechtsgrundlage zum Erlass von Arbeitsschutzregeln durch die entsprechenden Ausschüsse des Bundesministeriums für Arbeit. Gegebenenfalls können sich Änderungen ergeben. Gefährdungsbeurteilungen und Hygienepläne im Betrieb sind dann anzupassen.

Allgemeine Informationen

Zum betrieblichen Infektionsschutz und Antworten auf Fragen zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales finden Sie hier.