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Handwerkskammer appelliert zur Einhaltung von Schutzmaßnahmen
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Neue Corona-Arbeitsschutzverordnung

Angepasste Vorschriften zum betrieblichen Infektionsschutz ab 1. Juli

Ab dem 1. Juli 2021 tritt eine neue Corona-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) in Kraft, die spätestens mit Ablauf des 10. September 2021 außer Kraft tritt. Sie löst die am 30. Juni 2021 ausgelaufene Corona-ArbSchV ab. Mit der neuen Corona-ArbSchV werden die Vorschriften zum betrieblichen Infektionsschutz dem rückläufigen Infektionsgeschehen angepasst.

Aber Achtung!

Die Arbeitsschutzverordnungen gemäß § 18 Absatz 1 und 2 Arbeitsschutzgesetz und abweichende Vorschriften der Länder zum Infektionsschutz, sowie weitergehende Vorschriften der Länder und die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel bleiben unberührt.

Was ändert sich?

  1. Die Homeoffice-Pflicht läuft zum 30. Juni 2021 aus
    Arbeitgeber*innen können den Beschäftigten jedoch freiwillig das Arbeiten im Home-Office ermöglichen, um sie vor einer Infektion zu schützen.
  2. Die 10-Quadratmeter-Regelung entfällt.
  3. Gefährdungsbeurteilungen müssen hinsichtlich zusätzlich erforderlicher Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes unter Berücksichtigung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel überprüft und aktualisiert werden (§ 2 Absatz 1 Corona-ArbSchV).
  4. Die Anforderungen an die Maskenpflicht werden eingeschränkt (§ 2 Absatz 2 Corona-ArbSchV)
    Es besteht nur dann eine Maskenpflicht, wenn sich aus der Gefährdungsbeurteilung ergibt, dass die technischen und organisatorischen Schutzmaßnahmen nicht ausreichend für den Schutz der Arbeitnehmer*innen sind. In diesem Fall muss der/ die Arbeitgeber*in die Masken zur Verfügung stellen.

Was bleibt bestehen?

Erstellung und Umsetzung von betrieblichen Hygienekonzepten (§ 2 Corona-ArbSchV)
Auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung hat der/ die Arbeitgeber*in ein Hygienekonzept zu erstellen. Zur Umsetzung sind die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel und die branchenbezogenen Handlungshilfen der Unfallversicherungsträger mit heranzuziehen. Das Hygienekonzept ist den Beschäftigten in geeigneter Weise in der Arbeitsstätte zugänglich zu machen.

Kontaktreduktion im Betrieb (§ 3 ArbSchV)
Betriebsbedingte Personenkontakte sind weiterhin auf das betriebsnotwendige Minimum zu reduzieren. Diese können z. Bsp. auch durch die Möglichkeit von Homeoffice reduziert werden.

Testangebot (§ 4 ArbSchV)
Die Verpflichtung zur kostenfreien Unterbreitung eines Testangebotes, mindestens zweimal pro Kalenderwoche, bleibt bestehen, soweit die Beschäftigten nicht ausschließlich in Ihrer Wohnung arbeiten. Die Verpflichtung kann entfallen, wenn der/ die Arbeitgeber*in durch andere geeignete Schutzmaßnahmen einen gleichwertigen Schutz der Beschäftigten sicherstellen kann oder einen bestehenden Schutz nachweist.
Nachweise über die Beschaffung der Tests sind bis zum 10. September 2021 aufzubewahren. Dies gilt auch für Nachweise über bis zum 30. Juni 2021 beschaffte Tests und für Nachweise über bis zum 30. Juni 2021 geschlossene Vereinbarungen mit Dritten über die Testung der Beschäftigten.

Was gilt für Geimpfte und Genesene?

Die Verordnung sieht hier keine gesonderte Regelung vor. Nach der Begründung der neuen Corona-ArbSchV können Geimpfte und Genesene, bei denen ein Nachweis der vollständigen Impfung oder Genesung vorliegt, vom Testangebot ausgenommen werden. Die Gefährdungsbeurteilung sollte aber festlegen, ob ein Testangebot dennoch sinnvoll sein kann, um das Risiko der Einschleppung von COVID-19 in den Betrieb weiter zu vermindern.

Wo finde ich weitere Informationen?

Weitere Informationen zur neuen Corona-ArbSchV finden Sie hier.

Die branchenbezogenen Handlungshilfen der Unfallversicherungsträger werden zeitnah an die neue Corona-Arbeitsschutzverordnung angepasst. Bitte beachten Sie dazu die Informationen auf der Homepage Ihrer Berufsgenossenschaft.