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Informationen der Handwerkskammer zum Coronavirus
Robert Kneschke

Coronavirus Aktuell: Informationen und Hinweise (Covid-19)

+++Homeoffice+++Aktuelle Arbeitsschutzstandards und Regelungen+++Unterstützung der Ausbildung im Handwerk – Fördermaßnahmen von Bund und Land+++

+++Zum großen Themenbereich Finanzhilfen in Zeiten der Corona-Krise klicken Sie hier.+++

Die aktuelle Niedersächsische Corona-Verordnung ist seit dem 8. März 2021 gültig und zunächst bis zum 28. März 2021 befristet. Die aktuelle Fassung sowie die dazugehörigen FAQ´s finden Sie hier.

Bitte beachten Sie, dass sich einige Regelungen in der Verordnung auf die aktuellen Inzidenzwerte der Landkreise und der kreisfreien Städte beziehen. Das Land Niedersachsen informiert dazu auf seiner Internetseite.

Homeoffice im Rahmen der Corona Arbeitsschutzverordnung

Das Bundeskabinett hat am 20. Januar 2021 eine neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung erlassen, die am 27. Januar 2021 in Kraft getreten ist.

Arbeitgeber haben demnach die Verpflichtung, bei Büroarbeiten oder vergleichbaren Tätigkeiten Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice zu ermöglichen.

Nur wenn zwingende betriebliche Gründe entgegenstehen, kann von einer Verlagerung der Tätigkeit abgesehen werden.

Für die Umsetzung ist es erforderlich, dass die räumlichen und technischen Voraussetzungen in der Wohnung der Beschäftigten gegeben sind und zwischen dem Arbeitgeber und den Beschäftigten eine Vereinbarung über Homeoffice getroffen wurde, beispielsweise auf dem Wege einer arbeitsvertraglichen Regelung oder durch eine Betriebsvereinbarung.

Für die Beschäftigten besteht keine Verpflichtung zur Annahme und Umsetzung des Angebotes auf Homeoffice.

Angesichts der pandemischen Lage ist es weiterhin nötig, die epidemiologisch relevanten Kontakte am Arbeitsplatz und auf dem Weg zur Arbeit zu reduzieren. Deshalb wird die entsprechende Verordnung bis zum 30. April 2021 verlängert. Außerdem wird in die Arbeitsschutzverordnung ein neuer Paragraph 5 (Test im Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2) eingefügt. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber müssen den Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen, sofern die Tätigkeiten es zulassen. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fordern Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber auf, die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung konsequent anzuwenden und durch großzügige Homeoffice-Lösungen mit stark reduziertem Präsenzpersonal umzusetzen oder ihre Büros ganz geschlossen zu halten. Sie bitten die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, das Angebot zu nutzen. Wo Homeoffice nicht möglich ist, sollen immer dann, wenn sich mehrere Personen in einem Raum aufhalten, medizinische Masken getragen werden.

Die FAQs zur Corona-Arbeitsschutzverordnung stehen beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales zur Verfügung.

Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) stellt für ergonomische Arbeiten im Homeoffice Checklisten zur Verfügung.

Der Zentralverband des Deutschen Handwerks weist darauf hin, dass bezüglich des Datenschutzes im Grundsatz dieselben Datenschutzanforderungen wie im Büro oder auf Dienstreisen gelten. Informationen und Unterlagen zum Datenschutz für Beschäftigte stehen Ihnen beim Zentralverband des Deutschen Handwerks zur Verfügung.

Wichtig sind im Homeoffice insbesondere der Passwortschutz, die Verhinderung des Einblickes auf das Display, die Aktivierung der Zugangssperre beim Verlassen des Arbeitsplatzes und das Verschließen der mobilen Endgeräte (Handy, Laptop). Bei Telefonaten sollte darauf geachtet werden, dass, soweit möglich, keine personenbezogenen Daten genannt werden und niemand, bewusst oder unbewusst, das Telefonat mithören kann.

Arbeitgeber*innen finden hier einen Selbstcheck zu datenschutzrechtlichen Regelungen bei Homeoffice.

Corona-Perspektivberatung für Handwerksbetriebe

Wir sind für Sie da und beraten Sie in allen Fragen rund um die Corona Pandemie.

Die Corona-Pandemie hat unser gesellschaftliches Zusammenleben und auch das Wirtschaftsleben im Handwerk stark beeinflusst. Beratung kann helfen, die aktuellen Herausforderungen für Ihren Betrieb besser zu meistern!

Mit der Corona-Perspektivberatung für Handwerksbetriebe unterstützt die Handwerkskammer Sie dabei. Im Mittelpunkt der Beratung stehen dabei folgende Themen:

  • Nachbereitung / Prüfung Corona-Soforthilfen
  • Sicherstellung der Hygiene- und Abstandsregeln im Betrieb / beim Kunden
  • Umsetzung der Kurzarbeit bzw. flexible Arbeitszeitmodelle
  • Ausbildungssicherung und Förderprogramm „Ausbildungsplätze sichern“
  • Weitere finanzielle Fördermöglichkeiten zur Liquiditätssicherung

Das Beratungsangebot ist kostenlos und erfolgt persönlich vor Ort im Betrieb oder per Videokonferenz. Melden Sie sich unter beratung@hwk-osnabrueck.de oder sprechen Sie uns direkt an.

Ihre Ansprechpartner


Koordinatorin "Meisterclub"

Telefon 0541 6929-929
Fax 0541 6929-99929
l.albers@hwk-osnabrueck.de


Betriebsberater, Demographieberater

Telefon 0541 6929-970
Fax 0541 6929-99970
a.strehl@hwk-osnabrueck.de

Nützliche Links

Verkehr – aktuelle Sonderregelungen im Zuge der Corona-Krise

Folgende Infos stellt die Handwerkskammer im Zusammenhang mit dem Coronavirus zur Verfügung

Tagesaktuelle Informationen zum Coronavirus vom Bundesgesundheitsministerium

Bundeswirtschaftsministerium

Auswärtiges Amt

Stadt Osnabrück und Landkreis Osnabrück

Landkreis Emsland

Landkreis Grafschaft Bentheim

Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH)

In­for­ma­ti­on für Ar­beit­ge­ber – Knappschaft-Bahn-See

Tipps zu Hygiene und Infektionsschutz

www.infektionsschutz.de

Informationen zur Anwendung des Infektionsschutzgesetzes.

Auslandsreisen und Entsendungen

„Leitfaden zur Erstellung der Gefährdungsbeurteilung bei beruflichen Auslandsreisen und Entsendungen“. Der Leitfaden hat zum Ziel, für Risiken bei beruflichen Auslandsreisen und Entsendungen zu sensibilisieren und Prävention zu fördern.

Arbeitsrecht

Informationen zu Arbeitsrechtlichen Folgen einer Pandemie

Die Minijobzentrale informiert über das, was Minijobber und deren Arbeitgeber zum Coronavirus wissen müssen.

In den Betrieben wird zunehmend Homeoffice angeboten. Informationen zum Homeoffice stehen Ihnen beim Zentralverband des Deutschen Handwerks zur Verfügung.

Corona und betriebsbedingte Kündigungen

Informationen der Bundesregierung zur Verlängerung der Lohnfortzahlung für Eltern bei Kita- und Schulschließungen

Arbeitsschutzrecht

Informationen zu den SARS-CoV-2- Arbeitsschutzstandard stellt Ihnen die für Sie zuständige Berufsgenossenschaft zur Verfügung.

Die Arbeitsschutzstandards der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege können Sie hier abrufen.

Lieferengpässe, Auftragsausfälle und Betriebsschließung

Sofern aufgrund etwaiger Lieferengpässe oder anderweitiger Ausfälle Aufträge nicht (rechtzeitig) erfüllt werden können und zur Überbrückung Kredite notwendig werden, können die Deutschen Bürgschaftsbanken diese mit Bürgschaften besichern.

Eine kostenlose Anfrage für ein Finanzierungsvorhaben kann in wenigen Minuten und sicher über das Finanzierungsportal der Deutschen Bürgschaftsbanken gestellt werden. Eine Übersicht und die Kontaktdaten der Bürgschaftsbanken stehen auf dieser Seite zur Verfügung. Sollte der gesamte Betrieb durch eine Behörde unter Quarantäne gestellt werden, tritt u.U. eine individuell abgeschlossene Betriebsschließungsversicherung für den Schaden ein.

Kurzarbeit

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat in einer aktuellen Meldung ausdrücklich klargestellt, dass bei Auftragsengpässen durch das Corona-Virus die Beantragung von Kurzarbeitergeld grundsätzlich möglich ist.

Vor der Beantragung von Kurzarbeitergeld aufgrund der Auswirkungen des Corona-Virus müssen Betriebe die zuständige Agentur für Arbeit kontaktieren. Diese prüft, ob die Voraussetzungen für die Leistung erfüllt sind. Voraussetzung ist, dass ein Unternehmen aufgrund von Krankheitsfällen durch das Corona-Virus Kurzarbeit anordnet und es dadurch zu Entgeltausfällen kommt. Der Bezug von Kurzarbeitergeld ist möglich, wenn die üblichen Arbeitszeiten vorübergehend wesentlich verringert sind. Das kann der Fall sein, wenn aufgrund des Corona-Virus zum Beispiel Lieferungen ausbleiben und dadurch die Arbeitszeit verringert werden muss oder staatliche Schutzmaßnahmen dafür sorgen, dass der Betrieb vorübergehend geschlossen wird.

Die Leistung muss wie sonst bei Kurzarbeitergeld vom Arbeitgeber beantragt werden. Eine Beantragung ist auch online möglich. Informationen rund um das Thema Corona-Virus bietet zudem eine von der Bundesagentur für Arbeit eingerichtete Hotline (0800 45555 20).

Corona-Virus: Informationen für Unternehmen zum Kurzarbeitergeld

Mit dem Maßnahmenpaket zur Beschäftigungssicherung in Folge der Covid-19 Pandemie sind auch die Regelungen des Kurzarbeitergeldes bis zum 31. Dezember 2021 verlängert worden. Die Details des Maßnahmenpakets, welches zum 1.1.2021 in Kraft treten soll, können Sie hier entnehmen.

Verdachtsfall im Unternehmen oder bei infizierten Beschäftigten

Treten bei Beschäftigten in Ihrem Betrieb Symptome einer Covid-19-Erkrankung auf, sollten Sie sich unmittelbar an Ihr zuständiges Gesundheitsamtwenden. Die Kontaktdaten können Sie beispielsweise über diese Datenbank abfragen. Das Gesundheitsamt ist dann sowohl für den Meldeweg als auch für die Verhängung von weiteren Maßnahmen zuständig. Zudem informiert Sie die Behörde unter anderem darüber, wie Sie sich zu verhalten haben. Infizierte werden in der Regel vom Gesundheitsamt zu ihren Kontakten in den vergangenen Tagen und zu Symptomen befragt, sie werden namentlich registriert und gegebenenfalls Labortests unterzogen. Hier sollten Sie mit dem Amt kooperieren. Für Kontaktpersonen, die Symptome aufweisen aber nicht schwer krank sind, kann das Gesundheitsamt eine Heim-Quarantäne anordnen.

In § 56 „Entschädigung“ des Infektionsschutzgesetzes („Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen“) ist die Entschädigung für einen eventuellen Verdienstausfall der unter Quarantäne gestellten Beschäftigten geregelt.

Zivilrechtliche Folgen eines durch den Coronavirus bedingten Betriebsstillstands

Es ist nicht auszuschließen, dass es infolge einer zunehmenden Verbreitung des Virus auch in Handwerksbetrieben sowohl zu vorübergehenden Betriebsschließungen als auch zu Materialengpässen kommen kann. In diesen Fällen ist zu erwarten, dass vertragliche Leistungen nicht, wie geschuldet, erbracht werden können. Insbesondere kann es zu Verzögerungen und damit zivilrechtlich zum Verzug kommen. Die Haftung für die Folgen eines Leistungsverzugs setzt jedoch ein Verschulden (Vorsatz oder Fahrlässigkeit) voraus. Der Ausbruch einer Epidemie wird grundsätzlich als höhere Gewalt bewertet und kann durchaus das Verschulden des Leistungserbringers für Verzögerungen ausschließen. Jedoch verbietet sich eine pauschale Bewertung. Vielmehr kommt es auf die Umstände im Einzelfall an.

So sollte der Betrieb die empfohlenen Schutzvorkehrungen gegen eine Infektionsausbreitung befolgen. Anderenfalls ist der Vorwurf der fahrlässigen (Mit-)Verursachung einer Betriebsschließung nur schwer auszuräumen. Zudem dürfte ein Ausschluss des Verschuldens und damit der Haftung für etwaige Verzugsschäden beim Kunden nur für Fälle durchsetzbar sein, in denen der Vertragsschluss bereits vor Ausbruch der Epidemie erfolgt ist. Angesichts der Verbreitung des Virus ist eine betriebliche Betroffenheit nicht unwahrscheinlich, Leistungsausfälle gegebenenfalls vorhersehbar und der Verzug damit fahrlässig eingetreten. Für den möglichen Fall, dass ein Materiallieferant vorübergehend ausfällt, sollte zudem ein gewisser Materialbestand im Betrieb zumindest für die Erfüllung bestehender Verträge vorhanden sein.

Des Weiteren dürfen keine zusätzlichen verschuldensunabhängigen Leistungsversprechen, wie beispielsweise weitergehende Garantien oder verschuldensunabhängige Vertragsstrafen, vereinbart worden sein. Solche Vereinbarungen gelten eigenständig und der Qualifizierung der Epidemie als höhere Gewalt.

Sollte ein Handwerksbetrieb tatsächlich von einer durch den Coronavirus bedingten eigenen Betriebsschließung oder der Betriebsschließung eines Lieferanten betroffen sein, ist stets zu empfehlen, Vertragspartner unverzüglich über die Situation zu informieren und gegebenenfalls neue zeitliche Leistungsziele zu vereinbaren. Bezüglich des Abschlusses neuer Verträge sollten verschuldensunabhängige Vertragsstrafen oder Garantien vermieden werden. Zudem sollten sich Handwerksbetriebe bei ihren Materiallieferanten über die Verfügbarkeit und die Produktionsherkunft des Materials informieren.