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Informationen der Handwerkskammer zum Coronavirus
Robert Kneschke

Coronavirus Aktuell: Informationen und Hinweise (Covid-19)

+++Homeoffice+++Aktuelle Arbeitsschutzstandards und Regelungen+++Unterstützung der Ausbildung im Handwerk – Fördermaßnahmen von Bund und Land+++

+++Zum großen Themenbereich Finanzhilfen in Zeiten der Corona-Krise klicken Sie hier.+++

Corona-Arbeitsschutzverordnung und Homeoffice

Die Arbeitsschutzregelungen, die am 20. Januar 2021 vom Bundeskabinett erlassen wurden und am 27. Januar 2021 in Kraft traten, wurden mit Wirkung zum 23. April 2021 um neue Bestimmungen ergänzt.

Diese verpflichten die Arbeitgeber*innen zukünftig, Beschäftigten, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens zweimal pro Kalenderwoche einen Corona-Test anzubieten.

Nachweise über die Beschaffung von Tests oder Vereinbarungen mit Dritten über die Testung von Beschäftigten sind vom Arbeitgeber bis zum 30. Juni 2021 aufzubewahren (ursprünglich 4 Wochen).

Die bisherigen Bestimmungen der Corona-Arbeitsschutzverordnung zum Homeoffice wurden in das Infektionsschutzgesetz übertragen und verbindlicher gefasst.

Arbeitgeber*innen sind demnach aber auch weiterhin verpflichtet, Homeoffice anzubieten, sofern keine zwingenden betrieblichen Gründe entgegenstehen. Arbeitnehmer*innen sind verpflichtet dieses Angebot anzunehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen. Informationen zu den Regelungen im Homeoffice finden Sie hier.

Die wesentlichen Bestimmungen der Verordnung bleiben von der Änderung unberührt. Dazu zählen u.a.:

  • Maßnahmen zur Kontaktreduktion im Betrieb
  • Betriebliche Hygienekonzepte
  • Stellung medizinischer Gesichtsmasken, wenn die Anforderungen an die Raumbelegung der Arbeitsschutzverordnung nicht eingehalten werden kann, der Mindestabstand von 1,5 Meter nicht eingehalten werden kann oder wenn Wege vom und zum Arbeitsplatz innerhalb der Gebäude zurückgelegt werden müssen.

Die Arbeitsschutzverordnung finden Sie hier.

Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) stellt für ergonomische Arbeiten im Homeoffice Checklisten zur Verfügung.

Der Zentralverband des Deutschen Handwerks weist darauf hin, dass bezüglich des Datenschutzes im Grundsatz dieselben Datenschutzanforderungen wie im Büro oder auf Dienstreisen gelten.

Corona-Perspektivberatung für Handwerksbetriebe

Wir sind für Sie da und beraten Sie in allen Fragen rund um die Corona Pandemie.

Die Corona-Pandemie hat unser gesellschaftliches Zusammenleben und auch das Wirtschaftsleben im Handwerk stark beeinflusst. Beratung kann helfen, die aktuellen Herausforderungen für Ihren Betrieb besser zu meistern!

Mit der Corona-Perspektivberatung für Handwerksbetriebe unterstützt die Handwerkskammer Sie dabei. Im Mittelpunkt der Beratung stehen dabei folgende Themen:

  • Nachbereitung / Prüfung Corona-Soforthilfen
  • Sicherstellung der Hygiene- und Abstandsregeln im Betrieb / beim Kunden
  • Umsetzung der Kurzarbeit bzw. flexible Arbeitszeitmodelle
  • Ausbildungssicherung und Förderprogramm „Ausbildungsplätze sichern“
  • Weitere finanzielle Fördermöglichkeiten zur Liquiditätssicherung

Das Beratungsangebot ist kostenlos und erfolgt persönlich vor Ort im Betrieb oder per Videokonferenz. Melden Sie sich unter beratung@hwk-osnabrueck.de oder sprechen Sie uns direkt an.

Ihre Ansprechpartner


Koordinatorin "Meisterclub"

Telefon 0541 6929-929
Fax 0541 6929-99929
l.albers@hwk-osnabrueck.de


Betriebsberater, Demographieberater

Telefon 0541 6929-970
Fax 0541 6929-99970
a.strehl@hwk-osnabrueck.de

Nützliche Links

Verkehr – aktuelle Sonderregelungen im Zuge der Corona-Krise

Folgende Infos stellt die Handwerkskammer im Zusammenhang mit dem Coronavirus zur Verfügung

Tagesaktuelle Informationen zum Coronavirus vom Bundesgesundheitsministerium

Bundeswirtschaftsministerium

Auswärtiges Amt

Stadt Osnabrück und Landkreis Osnabrück

Landkreis Emsland

Landkreis Grafschaft Bentheim

Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH)

In­for­ma­ti­on für Ar­beit­ge­ber – Knappschaft-Bahn-See

Tipps zu Hygiene und Infektionsschutz

www.infektionsschutz.de

Informationen zur Anwendung des Infektionsschutzgesetzes.

Auslandsreisen und Entsendungen

„Leitfaden zur Erstellung der Gefährdungsbeurteilung bei beruflichen Auslandsreisen und Entsendungen“. Der Leitfaden hat zum Ziel, für Risiken bei beruflichen Auslandsreisen und Entsendungen zu sensibilisieren und Prävention zu fördern.

Arbeitsrecht

Informationen zu Arbeitsrechtlichen Folgen einer Pandemie

Die Minijobzentrale informiert über das, was Minijobber und deren Arbeitgeber zum Coronavirus wissen müssen.

In den Betrieben wird zunehmend Homeoffice angeboten. Informationen zum Homeoffice stehen Ihnen beim Zentralverband des Deutschen Handwerks zur Verfügung.

Corona und betriebsbedingte Kündigungen

Informationen der Bundesregierung zur Verlängerung der Lohnfortzahlung für Eltern bei Kita- und Schulschließungen

Arbeitsschutzrecht

Informationen zu den SARS-CoV-2- Arbeitsschutzstandard stellt Ihnen die für Sie zuständige Berufsgenossenschaft zur Verfügung.

Die Arbeitsschutzstandards der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege können Sie hier abrufen.

Lieferengpässe, Auftragsausfälle und Betriebsschließung

Sofern aufgrund etwaiger Lieferengpässe oder anderweitiger Ausfälle Aufträge nicht (rechtzeitig) erfüllt werden können und zur Überbrückung Kredite notwendig werden, können die Deutschen Bürgschaftsbanken diese mit Bürgschaften besichern.

Eine kostenlose Anfrage für ein Finanzierungsvorhaben kann in wenigen Minuten und sicher über das Finanzierungsportal der Deutschen Bürgschaftsbanken gestellt werden. Eine Übersicht und die Kontaktdaten der Bürgschaftsbanken stehen auf dieser Seite zur Verfügung. Sollte der gesamte Betrieb durch eine Behörde unter Quarantäne gestellt werden, tritt u.U. eine individuell abgeschlossene Betriebsschließungsversicherung für den Schaden ein.

Kurzarbeit

Nach der Bundesagentur für Arbeit ist bei Auftragsengpässen durch das Corona-Virus die Beantragung von Kurzarbeitergeld grundsätzlich möglich.

Vor der Beantragung von Kurzarbeitergeld aufgrund der Auswirkungen des Corona-Virus müssen Betriebe jedoch die zuständige Agentur für Arbeit kontaktieren. Diese prüft dann, ob die Voraussetzungen für die Leistung erfüllt sind.

Die Leistung muss vom Arbeitgeber beantragt werden.

Informationen rund um das Thema Corona-Virus bietet zudem eine von der Bundesagentur für Arbeit eingerichtete Hotline (0800 45555 20).

Nach der Agentur für Arbeit das „Wichtigste in Kürze“:

  • Anspruch auf Kurzarbeitergeld besteht, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsausfall von mehr als 10 Prozent haben. 
  • Anfallende Sozialversicherungsbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden werden pauschal zu 50 Prozent oder zu 100 Prozent erstattet.
  • Der Bezug von Kurzarbeitergeld ist bis zu 12 Monate möglich. Bis Ende 2021 gilt unter bestimmten Voraussetzungen eine Bezugsdauer von längstens 24 Monaten.
  • Leiharbeitnehmer*innen können in Kurzarbeit gehen und haben Anspruch auf Kurzarbeitergeld.
  • In Betrieben, in denen Vereinbarungen zu Arbeitszeitschwankungen genutzt werden, wird auf den Aufbau negativer Arbeitszeitkonten verzichtet.
  • Die Anzeigen über Kurzarbeit sowie die Anträge auf Erstattung des Kurzarbeitergeldes können online oder schriftlich eingereicht werden.
  • Die weiteren Voraussetzungen zur Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld behalten ihre Gültigkeit.

Weitere Informationen der Agentur für Arbeit zur Kurzarbeit finden Sie hier.

Bitte beachten Sie: Am 9. Juni 2021 ist die dritte Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung vom Bundeskabinett beschlossen worden und wird in Kürze in Kraft treten.

Mit der dritten Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung werden die geltenden Zugangserleichterungen bis zum 30. September 2021 erweitert, soweit die Betriebe bis zum 30. September 2021 Kurzarbeit einführen.

Anfallende Sozialversicherungsbeiträge werden bis zum 30. September in voller Höhe erstattet und im Zeitraum vom 1. Oktober 2021 bis 31. Dezember 2021 in Höhe von 50 % erstattet, wenn die Betriebe bis zum 30. September 2021Kurzarbeit eingeführt haben. Werden die Beschäftigten während der Kurzarbeit qualifiziert, können bis 31. Juli 2023 50 % der Sozialversicherungsbeiträge gemäß § 106 a SGB III erstattet werden.

Weitere Informationen zur dritten Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung finden Sie hier.

Verdachtsfall im Unternehmen oder bei infizierten Beschäftigten

Treten bei Beschäftigten in Ihrem Betrieb Symptome einer Covid-19-Erkrankung auf, sollten Sie sich unmittelbar an Ihr zuständiges Gesundheitsamtwenden. Die Kontaktdaten können Sie beispielsweise über diese Datenbank abfragen. Das Gesundheitsamt ist dann sowohl für den Meldeweg als auch für die Verhängung von weiteren Maßnahmen zuständig. Zudem informiert Sie die Behörde unter anderem darüber, wie Sie sich zu verhalten haben. Infizierte werden in der Regel vom Gesundheitsamt zu ihren Kontakten in den vergangenen Tagen und zu Symptomen befragt, sie werden namentlich registriert und gegebenenfalls Labortests unterzogen. Hier sollten Sie mit dem Amt kooperieren. Für Kontaktpersonen, die Symptome aufweisen aber nicht schwer krank sind, kann das Gesundheitsamt eine Heim-Quarantäne anordnen.

In § 56 „Entschädigung“ des Infektionsschutzgesetzes („Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen“) ist die Entschädigung für einen eventuellen Verdienstausfall der unter Quarantäne gestellten Beschäftigten geregelt.

Zivilrechtliche Folgen eines durch den Coronavirus bedingten Betriebsstillstands

Es ist nicht auszuschließen, dass es infolge einer zunehmenden Verbreitung des Virus auch in Handwerksbetrieben sowohl zu vorübergehenden Betriebsschließungen als auch zu Materialengpässen kommen kann. In diesen Fällen ist zu erwarten, dass vertragliche Leistungen nicht, wie geschuldet, erbracht werden können. Insbesondere kann es zu Verzögerungen und damit zivilrechtlich zum Verzug kommen. Die Haftung für die Folgen eines Leistungsverzugs setzt jedoch ein Verschulden (Vorsatz oder Fahrlässigkeit) voraus. Der Ausbruch einer Epidemie wird grundsätzlich als höhere Gewalt bewertet und kann durchaus das Verschulden des Leistungserbringers für Verzögerungen ausschließen. Jedoch verbietet sich eine pauschale Bewertung. Vielmehr kommt es auf die Umstände im Einzelfall an.

So sollte der Betrieb die empfohlenen Schutzvorkehrungen gegen eine Infektionsausbreitung befolgen. Anderenfalls ist der Vorwurf der fahrlässigen (Mit-)Verursachung einer Betriebsschließung nur schwer auszuräumen. Zudem dürfte ein Ausschluss des Verschuldens und damit der Haftung für etwaige Verzugsschäden beim Kunden nur für Fälle durchsetzbar sein, in denen der Vertragsschluss bereits vor Ausbruch der Epidemie erfolgt ist. Angesichts der Verbreitung des Virus ist eine betriebliche Betroffenheit nicht unwahrscheinlich, Leistungsausfälle gegebenenfalls vorhersehbar und der Verzug damit fahrlässig eingetreten. Für den möglichen Fall, dass ein Materiallieferant vorübergehend ausfällt, sollte zudem ein gewisser Materialbestand im Betrieb zumindest für die Erfüllung bestehender Verträge vorhanden sein.

Des Weiteren dürfen keine zusätzlichen verschuldensunabhängigen Leistungsversprechen, wie beispielsweise weitergehende Garantien oder verschuldensunabhängige Vertragsstrafen, vereinbart worden sein. Solche Vereinbarungen gelten eigenständig und der Qualifizierung der Epidemie als höhere Gewalt.

Sollte ein Handwerksbetrieb tatsächlich von einer durch den Coronavirus bedingten eigenen Betriebsschließung oder der Betriebsschließung eines Lieferanten betroffen sein, ist stets zu empfehlen, Vertragspartner unverzüglich über die Situation zu informieren und gegebenenfalls neue zeitliche Leistungsziele zu vereinbaren. Bezüglich des Abschlusses neuer Verträge sollten verschuldensunabhängige Vertragsstrafen oder Garantien vermieden werden. Zudem sollten sich Handwerksbetriebe bei ihren Materiallieferanten über die Verfügbarkeit und die Produktionsherkunft des Materials informieren.